2013

pg.01.08.2013 Im Gegensatz zum Bundeshaus der Schweizerischen Eidgenossenschaft in Bern zeigt die UNO, die Europäische Union und viele europäische Länder innerhalb und ausserhalb des Eurowährungsraumes und der USA  365 Tage Flagge wenn es um fiskalische Begehrlichkeiten und berechtigte oder unberechtigte Steuerforderungen  ihrer Fiskalbehörden an die Adressen der grossen Geschäftsbanken in der Schweiz handelt.

Aufgabe des Bundes und der Kantone war und ist die Erfüllung der Aufgaben nach ihren Befugnissen und Kompetenzen nach der Schweizer Bundesverfassung und der Rechtstaatlichkeit nach dem Völkerrecht.

Auch wenn eine Union wie die USA meint ihre politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen nach den Regierungsmethoden, wie  sie die Regierungskunst von Nicolo  Machiavelli den Mächtigen seiner Zeit empfiehlt, in der Staatengemeinschaft mit dem Völkerrecht anderen Staaten oder Ländern aufzwingen zu können.
Seit der Schweizerischen Bundesgründung sind Bundesrat und Parlament vor politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen und Entscheidungen für die Interessen des Landes gestanden und haben den Zweck und das Ziel der Schweizerischen Eidgenossenschaft  nach der geltenden Bundesverfassung in ihren Regierungs-Entscheidungen mit dem Ausland einbezogen.

Wenn heute ein Bundesrat oder ein Parlamentarier seine politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entscheidungen für die Schweiz nicht mehr im Einklang mit dem Zweck und Ziel der Schweizerischen Eidgenossenschaft nach der geltenden Bundesverfassung bringen oder vereinbaren kann soll Sie oder Er anderen Personen Platz machen wenn andere Personen dazu bereit sind.

Denn unser Land braucht  Bundesräte und Parlamentarier die  auch Zivilcourage für unsere Landesinteressen haben. Das 365 Tage im Jahr.

Peter Gambon
 


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