2010

Pg.09.06.2010 Die Schweiz beherrscht das Puktheater. Das Possenspiel von geltungssüchtigen Parlamentariern für das Volk. Ein teures politisches Theater für das Land und die Steuerzahler. Ein Possenspiel um Wählerstimmen gegen die schweizerischen Landesinteressen. Das ganze Puktheater dreht sich um die Verantwortlichkeiten im Bund über die Finanzpolitik des Bundesrates und des Parlamentes in den letzten drei Jahren und ob der Bundesrat und das Parlament unter dem Druck der Finanzkrise samt Experten und Kommissionen versagt haben.Wenn heute im Parlament ein parlamentarische Untersuchungskommission ( PUK ) verlangt wird, muss das politische und rechtliche Versagen des Bundesrates und des Parlamentes näher untersucht werden.

Der Souverän, das Volk wird nach einer gründlichen PUK kaum daran herumkommen alle beteiligten Behörden in die Pflicht und Verantwortung zu nehmen und die staatlichen Behörden nach der Verfassung und der Gesetze zu überprüfen.Das Ansehen der Behörden und unseres Landes kann in der Öffentlichkeit nur dann bestehen,  wenn alle Verantwortlichen des Landes ihre gesetzlichen und politischen Aufgaben erfüllen und ihre Geschäfte nach dem verfassungsmässigen Regelwerk und der nationalen und internationalen Staatengemeinschaft erfüllen, um sich im Inland und im Ausland eine nachhaltige Geltung zu verschaffen.Das ist und bleibt die politische Aufgabe des Bundesrates und des Parlamentes. Mit dem heutigen Polittheater wird den Landesinteressen geschadet.  

Peter Gambon

 

Peter Gambon

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