07.10.2009 Heute reden viele von Europa und behaupten die zentralistische Union sei die Zukunft. Es gehört zum guten Ton zu behaupten, sich an die institutionellen Strukturen der europäischen Union anpassen zu müssen.
So europäisch es auch klingen mag - es hat mit europäischer Vielfalt und föderativer Länderstrukturen mit ihren Gewaltenteilungen wenig zu tun, dafür aber mit der Frage: Sag an Europa, Union, Heimat aller Europäer—wie ist dein Sinn, dein tun und lassen für Land und Leute?
Wir heutigen sollten es den EU-Gründern damit danken, dass wir die europäische Union mit Mehrheitsentscheiden, Gewaltenteilung und föderativ-institutionellen Strukturen auf legalistischer Verfassung – und Gesetzesstufe verwirklichen um damit die traditionellen Länderstrukturen der Europäer auf nationaler und regionaler Ebene zu erhalten. Die Geschichte der Europäer lehrt uns, dass zentralistischen Länderstrukturen mit Hegemoniebestreben noch nie von langer Dauer.
Der heutigen europäischen Union mit ihrem Vetorecht, dem Ministerrat, der Kommission und dem Parlament fehlt die freiheitlich-demokratische Legalität mit Mehrheitsentscheid, Gewaltenteilung und den föderativ-institutionellen Strukturen mit dem Subsidiaritätsprinzip.
Subsidiaritätsprinzip heisst: „Gegen den Zentralismus gerichtete Anschauung, die dem Staat, in diesem Fall der europäischen Union, nur die helfende Ergänzung der Selbstverantwortung der Gemeinschaften, der Staaten, Länder, Regionen, Städte und Gemeinden, besonders aber der Familie zugestehen will."
Die heutige zentralistische Kommissionspolitik mit ihrer zentralistischen Gesinnung in der ent europäischen Union missachtet nicht nur das Subsidiaritätsprinzip in Europa, sie gefährdet damit auch die freiheitlich-demokratischen, föderativ-institutionellen Strukturen der legalistischen Selbstverwaltung der europäischen Gemeinschaften, der Staaten, Länder, Regionen, den Städten und Gemeinschaften in allen europäischen Ländern, indem sie europaweit Land und Leuten vorschreiben will, wie sich die Zivilgesellschaft und Staaten einzurichten und zu leben hätten, und wie die Interessen und Bedürfnisse in der europäischen Zivilgesellschaft, in der Industrie, der Landwirtschaft, dem Handel und Gewerbe und Dienstleistungen nachzukommen und zu gestalten seihen.
Die heutige zentralistische Kommissionspolitik mit ihren zentralistischen Strukturen und der zentralistischen Finanz– und Wirtschaftspolitik in der europäischen Union will eigentlich niemand. Kein europäischer Staat, kein Land, kein Ministerrat und kein Parlament, besonders aber nicht die europäische Völkergemeinschaft in der Union. Das zeigen die europäischen Wahlen und die Abwehr der europaweiten bürokratischen Funktionärmentalität in der Union.
Der heutige Europäer will weder von der zentralistischen Europapolitik noch von zentralistischen Vorschriften in den europäischen Nationalstaaten etwas wissen und auch nicht in seiner freiheitlichdemokratischen Lebensweise von der europäischen Union behindert werden. Die europäische Kommission, der Ministerrat und das Parlament wären gut beraten, wenn sie ihre zentralistische Unionspolitik mit ihren institutionellen Strukturen überprüfen würde.
Die europäische Völkergemeinschaft in der Union wäre gut beraten, wenn sie in ihren Ländern auf eine legalistische Union mit freiheitlich-demokratischen Strukturen und dem Subsidiaritätsprinzip auf Verfassung– und Gesetzesstufe beharren würden.
Peter Gambon